Nutzungsbedingungen

für die MyBosch Web-Applikation und DIY & Garden Mobile App der Robert Bosch Power Tools GmbH, einschließlich der 1-2-do.com-Community


1.    Anbieter und Geltungsbereich

1.1. Die Anwendungen MyBosch Web-Applikation und DIY & Garden Mobile App einschließlich der darin enthaltenen 1-2-do.com-Community und der Webseite www.bosch-diy.com (nachfolgend zusammenfassend „Anwendung“) werden von der Robert Bosch Power Tools GmbH, Max-Lang-Straße 40-46, 70711 Leinfelden-Echterdingen (nachfolgend „Bosch“) betrieben. Weitere Informationen zum Anbieter Bosch können dem Impressum der Webseite entnommen werden.

1.2. Diese Nutzungsbedingungen erfassen sämtliche Dienste, die über die Anwendung angeboten und bereitgestellt werden. Hat sich der Nutzer dabei einmal für die MyBosch Web-Applikation erfolgreich registriert, kann er sich ohne weitere Registrierung auch für die 1-2-do.com-Community freischalten lassen. Lässt sich der Nutzer nicht für die 1-2-do.com-Community freischalten, dann sind die darin enthaltenen Community-Funktionen für ihn nicht nutzbar.

1.3 Bosch ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen sowie den Inhalt der darin im Einzelnen beschriebenen Leistungen jederzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern und/oder zu ergänzen. Bosch wird dem Nutzer im Falle von Änderungen und/oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen die geänderte Fassung der Nutzungsbedingungen unter Hervorhebung der Änderungen an die von dem Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zusenden. Widerspricht der Nutzer der geänderten und/oder ergänzten Fassung der Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach deren Zugang, gilt dies als Einverständniserklärung des Nutzers in die Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen. Bosch verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Ab Inkrafttreten der geänderten Nutzungsbedingungen verlieren alle vorherigen Fassungen der Nutzungsbedingungen ihre Gültigkeit. Verweigert der Nutzer seine Zustimmung, so bleibt das Vertragsverhältnis unverändert bestehen. Soweit die Regelungen der geänderten Nutzungsbedingungen oder die Änderungen der Leistungsbeschreibung für den Nutzer nicht zumutbar sind, ist dieser berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Bosch mit sofortiger Wirkung zu kündigen.


2.    Leistungsangebote und Leistungserbringung

2.1 Die Anwendung bietet dem registrierten Nutzer unter anderem die Möglichkeit, unter dem ihm zugeteilten oder selbst gewählten Benutzernamen im Rahmen der technischen Verfügbarkeit verschiedene Telemediendienste in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer kann seine Garten- und Elektrowerkzeuge in der Anwendung registrieren und erhält, unter Beachtung der Bosch Garantiebedingungen, eine Garantieverlängerung auf seine Bosch Garten- und Elektrowerkzeuge.

2.2 Hat sich ein Nutzer für die 1-2-do.com-Community freischalten lassen oder nutzt die DIY & Garden Mobile App, kann er viele der beschriebenen Leistungen nutzen. Hierzu gehören insbesondere verschiedene kostenlose Dienste, die es dem Nutzer ermöglichen, eigene Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Bildnisse des Nutzers oder anderer Personen oder Links zu eigenen Videos auf den Seiten von anderen Anbietern) im Zusammenhang mit allgemeinen Heimwerkerthemen und speziell mit dem Einsatz von Heimwerkerprodukten zu veröffentlichen. Über die Anwendung hat der Nutzer z.B. die Möglichkeit, zu Heimwerkerprojekten eine Projektdokumentation sowie eine Projektanleitung zu erstellen und zu veröffentlichen. Dabei kann er Informationen zu seinen Projekten in einer Projekt-Galerie/Timeline zum Abruf bereitstellen. Ferner kann er bei der Planung eigener Projekte auf Tipps und Online-Tools sowie im angebotenen Umfang auf die Hilfe anderer Nutzer zugreifen. Ebenso kann er Notizen zu einzelnen Projekten erstellen.
Daneben kann der Nutzer auf individuelle Projektideen anderer Nutzer (situativ und explorativ) zugreifen. Er kann sich Projekte anderer Anwender merken und verfolgen. Dabei hat er die Möglichkeit, diese Projekte (einschließlich der Projektplanung) zu kommentieren und zu bewerten. In einem virtuellen Werkstattbereich kann der Nutzer zusätzlich Werkzeuge registrieren; Informationen über Werkzeuge abrufen; Erfahrungsberichte hierzu schreiben; Inspirationen zur Nutzung seiner Werkzeuge erhalten; an ggf. angebotenen Garantieverlängerungen teilnehmen und weitere von Bosch angebotene Services zu den Werkzeugen in Anspruch nehmen.

2.3. Hat sich ein Nutzer für die 1-2-do.com-Community freischalten lassen oder nutzt die DIY & Garden Mobile App, kann er viele der vorstehend beschriebenen Leistungen auch in der 1-2-do.com-Community nutzen. Er kann insbesondere Kommentare und Erfahrungsberichte zu verschiedenen Geräten in dem Forum der 1-2-do.com-Community veröffentlichen, in einem Projektbereich eigene Heimwerker-Projekte vorstellen und deren Verlauf dokumentieren oder in einem speziellen Wissensbereich Heimwerker-Know-how und andere Hilfestellungen austauschen. Zudem bekommt der Nutzer die Möglichkeit, sich mit anderen registrierten Nutzern über eine eigens dafür eingerichtete Kontaktfunktion auszutauschen. Zusätzlich kann der Nutzer von durch Bosch eingeführten Inhalten wie Expertenratschläge und Produkttests profitieren.

2.4. Bosch speichert die von den Nutzern hochgeladenen Inhalte für den Nutzer und ermöglicht Dritten über das Internet / App Zugang zu diesen Inhalten. Bosch stellt den Nutzern damit lediglich eine technische Infrastruktur zur Verfügung. Die Speicherkapazität für das Hochladen multimedialer Inhalte kann begrenzt werden. Bosch erbringt die auf der Community angebotenen kostenlosen Telemediendienste zudem lediglich im Rahmen der eigenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten und behält sich daher vor, diese Leistungen jederzeit einzuschränken oder ganz oder teilweise einzustellen. Dadurch können unter Umständen die in der Anwendung gespeicherten Inhalte der Nutzer unwiederbringlich verloren gehen. Dem Nutzer wird daher eine anderweitige Speicherung/Sicherung seiner Inhalte empfohlen. Eine Haftung seitens Bosch besteht auch in diesen Fällen nur in dem in Ziffer 8 beschriebenen Umfang.

2.5. Die Inhalte auf der Anwendung stammen teilweise von Bosch und teilweise von den Nutzern oder sonstigen Dritten. Inhalte der Nutzer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Bosch führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit, und Rechtmäßigkeit durch und macht sich diese nicht zu Eigen. Insbesondere führt Bosch auch keine Prüfung der mit diesen Drittinhalten verbundenen sicherheitstechnischen Aspekte durch. Daher übernimmt Bosch keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Sicherheit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Websites handelt, die ggf. im Wege des Framing auf der Anwendung (oder Teilen davon) angesehen werden können. Insbesondere wird Bosch von Nutzern hochgeladene Bauanleitungen und den darin beschriebenen Einsatz von Werkzeugen sowie Projektinspirationen zu Werkzeugen weder inhaltlich noch auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüfen. Bosch empfiehlt, sich bei der Benutzung von Werkzeugen immer an die mit dem Produkt mitgelieferten Bedienungsanleitungen zu halten.

2.6 Bosch wird jedoch nach eigenem Ermessen berechtigten Hinweisen auf Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen oder eine etwaige Rechtswidrigkeit oder Anstößigkeit einzelner Inhalte in der Anwendung (oder Teilen davon) nachgehen und gegebenenfalls geeignete Maßnahmen zur Beendigung dieses Zustands treffen. Insbesondere wird Bosch rechtswidrige oder anstößige Inhalte umgehend entfernen, sobald Bosch von diesen Kenntnis erlangt und soweit dies technisch möglich ist. Bosch hat hierzu das Recht, jederzeit von Nutzern eingestellte Inhalte ohne Begründung ganz oder teilweise aus der Anwendung (oder Teilen davon) zu löschen oder Nutzern das Heraufladen bestimmter Inhalte zu untersagen, wobei Bosch auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nimmt.

2.7. Mit dem Einstellen von Inhalten in die Anwendung räumt der Nutzer Bosch ein unentgeltliches, räumlich, inhaltlich und zeitlich nicht beschränktes, übertragbares, nicht exklusives Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein. Das Nutzungsrecht bezieht sich auf alle derzeit bekannten Nutzungsarten. Es umfasst insbesondere
-    die Speicherung der Inhalte auf dem Server von Bosch oder von durch Bosch beauftragten Dritten im In- und Ausland,
-    deren Vervielfältigung, Bearbeitung, Veröffentlichung und Verbreitung, insbesondere deren öffentliche Zugänglichmachung durch Anzeige in der Anwendung (oder Teilen davon) und die öffentliche Zugänglichmachung durch Anzeige auf den von Bosch betriebenen Internetauftritten und in sozialen Netzwerken und ähnlichen Plattformen (z.B. Facebook, Twitter, YouTube, Pinterest etc.),
-    die Zurverfügungstellung der Inhalte an andere Nutzer im Rahmen der in dieser Ziffer 2.6 beschriebenen Befugnisse, und
-    die Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist.
Der Nutzer verzichtet bei der vorstehenden Nutzung der Inhalte durch Bosch auf die Geltendmachung etwaiger Rechte am eigenen Bild sowie etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte auf Namensnennung. Sofern Bildnisse von Dritten auf den vom Nutzer hochgeladen Bilder enthalten sind, trägt der Nutzer dafür Sorge, dass auch diese Dritten auf die Geltendmachung etwaiger Rechte am eigenen Bild verzichten.

2.8. Der Nutzer darf die in der Anwendung (oder Teilen davon) enthaltenen, insbesondere die von Bosch und anderen Nutzern hochgeladenen Inhalte ansehen und für seinen privaten Gebrauch nutzen. Beiträge, die im Rahmen des Wissensbereiches eingestellt werden, dürfen zudem jederzeit in Auszügen und mit Verweis auf die Anwendung sowie unter Angabe eines direkten Links auf den entsprechenden Beitrag in der Anwendung auch auf anderen Webseiten oder im Rahmen von anderen Online-Angeboten zitiert werden. Eine andere Nutzung oder Verwertung dieser Inhalte durch den Nutzer, insbesondere eine nicht nur für den privaten Gebrauch gedachte Vervielfältigung von Inhalten der Anwendung (oder Teilen davon) oder das Übernehmen von Beiträgen aus dem Wissensbereich der Anwendung ohne entsprechende Zitierung und Verlinkung, ist nicht zulässig.


3. Registrierungsprozess

3.1. Durch die Registrierung kommt ein Vertrag über die Teilnahme und Nutzung der MyBosch  Anwendung zwischen dem Nutzer und Bosch zustande. Nur volljährige Nutzer dürfen sich bei der Anwendung registrieren. Minderjährigen und Personen, deren Zugangsberechtigung dauerhaft gesperrt wurde, ist eine Registrierung untersagt.

3.2 Der Registrierungsvorgang erfordert eine vorhandene Bosch-ID oder, sofern eine Bosch-ID nicht vorhanden ist, die Registrierung der Bosch-ID unter Eingabe und Festlegung der erforderlichen Zugangsdaten.
Nach erfolgreicher Registrierung sendet die Robert Bosch GmbH dem Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an die von dem Nutzer im Rahmen des Registrierungsprozesses angegebene E-Mail-Adresse, in der auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzrichtlinie der Robert Bosch GmbH nochmals in Textform enthalten sind. Die Vertragsbedingungen werden von der Robert Bosch GmbH gespeichert.

3.3 Nach erfolgreicher Registrierung des Nutzers mit der Bosch ID werden die für die Registrierung erforderlichen Daten aus dem Konto an die Anwendung übertragen. Auf der Anwendung muss der Nutzer diese Nutzungsbedingungen für die Anwendung der Robert Bosch Power Tools GmbH, akzeptieren. Erst nach ist die Registrierung auf der Anwendung abgeschlossen. Innerhalb der Anwendung kann der Nutzer in seinem Nutzerprofil weitere Nutzerdaten, wie bspw. Name, Adresse etc. angeben. Diese Angaben sind nicht verpflichtend.  Pflichtangaben sind durch ein * gekennzeichnet. Die Vertragsbedingungen werden von Bosch gespeichert.

Der Nutzer versichert, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Bosch Änderungen seiner Nutzerdaten durch die Aktualisierung seiner Profildaten unverzüglich anzuzeigen.
3.3. Jeder Nutzer darf sich nur mit einem Nutzernamen registrieren. Mehrfachregistrierungen können zu einem Ausschluss des Nutzers von der Anwendung führen.


4. Zugangsdaten und Passwörter

4.1. Der Nutzer verpflichtet sich, die zum Zwecke des Zugangs zur Anwendung erforderlichen Zugangsdaten und das Passwort geheim zu halten und Bosch unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn Dritten die Nutzungsdaten und/oder das Passwort des Nutzers bekannt geworden sind. Der Nutzer haftet für die durch Drittnutzung entstandenen Schäden, es sei denn den Nutzer trifft kein Verschulden.

4.2. Sollte der Nutzer Zugangsdaten und/oder das Passwort Dritten überlassen, ist Bosch berechtigt, den Zugang des Nutzers gem. Ziffer 6.1 vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer mit sofortiger Wirkung zu kündigen, die Registrierung des Nutzers zu löschen und den Nutzer zukünftig von der weiteren Nutzung der Anwendung auszuschließen.


5. Regeln zur Nutzung der Anwendung und zu Inhalten (Netiquette)

5.1. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Anwendung jederzeit die zugunsten Dritter bestehenden Rechte zu beachten. Der Nutzer ist für sämtliche von ihm auf die Anwendung hochgeladenen Inhalte, insbesondere für Bilder, Videos und Beiträge in Foren selbst verantwortlich. Soweit der Nutzer Bilder hoch lädt, auf denen Personen abgebildet sind, verpflichtet er sich, zuvor die Zustimmung der abgebildeten Personen zu der Veröffentlichung innerhalb der Anwendung einzuholen.

5.2. Der Nutzer hat ferner sicherzustellen, dass die von ihm hochgeladenen Inhalte weder gesetzliche Verbote (insbesondere den Jugendschutz betreffende Bestimmungen) noch Rechte Dritter (insbesondere Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutz- und Kennzeichenrechte) verletzen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte auf die Anwendung hochzuladen, die

-    pornographische, gewaltverherrlichende, volksverhetzende, jugendgefährdende oder sonst anstößige Inhalte betreffen,

-    zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen hierfür darstellen,

-    Bezug zu politischen Tätigkeiten haben, insbesondere zu Parteiversammlungen, Demonstrationen, Flugblatt- oder Unterschriftenaktionen sowie Inhalte, die politische Symbole abbilden,

-    andere Nutzer, die Moderatoren, Bosch oder sonstige Personen beleidigen, verleumden, belästigen, bedrohen oder in sonstiger Weise schädigen oder diesen gegenüber ein aggressives oder provokatives Auftreten darstellen,

-    in sonstiger Weise rechtswidrig, sittenwidrig, obszön, vulgär, störend für die Privatsphäre anderer Personen, diffamierend oder anstößig sind oder unwahre Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik enthalten,

-    Softwareviren oder ähnliche Computercodes, Dateien oder Programme enthalten, die eine Unterbrechung, Zerstörung oder Einschränkung der Funktionalität von Computersoftware oder Hardware oder von Telekommunikationsausstattung hervorrufen sollen,

-    zu dem Zweck manipuliert sind, ihre Herkunft zu verschleiern,

-    Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse natürlicher oder juristischer Personen oder sonstige Inhalte enthalten, zu deren Weitergabe der Nutzer – zum Beispiel aufgrund von Geheimhaltungsvereinbarungen – nicht berechtigt ist,

-    Werbung für den Kauf oder Verkauf von Produkten oder die Inanspruchnahme oder Erbringung von Dienstleistungen oder kommerzielle Websites/Blogs/etc. beinhalten, insbesondere, wenn dies zu seinem eigenen Nutzen geschieht

-    nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Anwendung (oder Teilen hiervon) einzuschränken oder zu gefährden,

-    Links oder sonstige Verbindungen zu Inhalten enthalten, die nach vorgenannten Kriterien unzulässig sind, und/oder

-    zu Verstößen gegen die vorgenannten Verbote auffordern.

5.3. Nach den vorgenannten Kriterien unzulässige Inhalte dürfen auch nicht über das interne Nachrichtensystem versandt oder verbreitet werden. Ebenso ist es dem Nutzer untersagt, Kettenbriefe oder identische Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden.


6. Sperrung von Zugängen

6.1. Bosch kann den Zugang eines Nutzers zu Anwendung vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn der betreffende Nutzer im Rahmen seiner Teilnahme an der Anwendung gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hat oder wenn Bosch ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Ein sonstiges berechtigtes Interesse liegt insbesondere dann vor, wenn ein Nutzer die Diskussionen innerhalb der Anwendung wiederholt und nicht unerheblich stört oder gegen die Teilnahmebedingungen bei Wettbewerben und Produkttests verstößt. Bosch berücksichtigt bei der Frage, ob und wie lange ein Nutzer gesperrt wird, die berechtigten Interessen des Nutzers.

6.2 Je nach Ermessen von Bosch kann ein Nutzer vor einer Sperrung zunächst auch durch persönliche Nachricht (PN) verwarnt werden. Bei der Entscheidung wird Bosch die berechtigten Interessen der Nutzer berücksichtigen.

6.3. Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt Bosch die Zugangsberechtigung des Nutzers zu der Anwendung und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail.

6.4. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert Bosch nach Ablauf der mitgeteilten Sperrzeit die Zugangsberechtigung. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden.


7. Haftung des Nutzers

7.1. Der Nutzer stellt Bosch von allen Ansprüchen Dritter frei, die von diesen wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Kennzeichen-, Wettbewerbs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten, durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte gegenüber Bosch geltend gemacht werden, es sei denn der Nutzer hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten. Diese Freistellungspflicht gilt insbesondere in den Fällen, in denen der Nutzer seine in Ziffern 5.1 und 5.2 dieser Nutzungsbedingungen geregelten Pflichten verletzt. Die vorstehend geregelte Freistellungspflicht gilt auch für eine Inanspruchnahme von Bosch durch Behörden, Rechtsverfolgungsbehörden oder sonstige öffentliche Stellen aufgrund von Inhalten, die der Nutzer unter Verletzung der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen in die Anwendung eingestellt hat. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, Bosch alle erforderlichen Aufwendungen zu erstatten, die Bosch dadurch entstehen, dass Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte berechtigterweise gegen Bosch vorgehen. Dies umfasst insbesondere die notwendigen Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Der Nutzer ist nicht zur Erstattung verpflichtet, wenn ihn hinsichtlich der Verletzung der Rechte Dritter kein Verschulden trifft.

7.2. Wird Bosch von Dritten wegen etwaiger Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte in Anspruch genommen, wird der Nutzer Bosch nach besten Kräften bei der Verteidigung gegen die von den Dritten geltend gemachten Ansprüche unterstützen. Dies umfasst insbesondere, dass der Nutzer Bosch auf entsprechende schriftliche Aufforderung durch Bosch alle bei ihm vorhandenen Unterlagen in Bezug auf die angeblich rechtsverletzenden Inhalte in Kopie zur Verfügung stellt. Etwaige hiermit verbundene Kosten trägt zunächst Bosch.


8. Haftung von Bosch

8.1. Bosch haftet gegenüber dem Nutzer unbegrenzt lediglich für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder krass grob fahrlässigen Verletzung von Vertragspflichten durch Bosch beruhen sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für eine leicht oder grob fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig in besonderem Maße vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten/Kardinalpflichten), ist die Haftung von Bosch auf vorhersehbare und typischerweise eintretende Schäden beschränkt. Insbesondere besteht keine Haftung von Bosch für jedwede Art von Folgeschäden, entgangenen Gewinn, oder sonstige reine Vermögensschäden. Im Übrigen ist die Haftung für einfache und grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine gegebenenfalls bestehende Haftung von Bosch nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei der Übernahme von Garantien bleibt hiervon unberührt.

8.2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Bosch. Soweit aufgrund der vorstehenden Regelungen eine Haftung von Bosch ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Bosch.


9. Laufzeit und Kündigung

9.1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Nutzer und Bosch sind berechtigt, das Vertragsverhältnis zur Nutzung der Anwendung jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform zu kündigen. Um dem Nutzer ausreichend Gelegenheit zu geben, seine in der Anwendung gespeicherten Daten zu sichern, ist Bosch zu einer solchen Kündigung nur mit einer Kündigungsfrist von vier (4) Wochen ab Versendung der Kündigungs-E-Mail berechtigt.

9.2. Darüber hinaus ist Bosch jederzeit berechtigt, das Nutzungsverhältnis ganz und in Teilen fristlos zu kündigen, soweit Bosch auch zu einer dauerhaften Sperrung gemäß Ziffer 6 dieser Nutzungsbedingungen berechtigt ist (außerordentliche Kündigung). Eine Verwarnung nach Ziffer 6.2 ist in diesem Fall entbehrlich.

9.3. Sollte sich Bosch dazu entscheiden, die MyBosch-Applikation nicht weiter zu betreiben, entfallen die in Ziffer 2.1, 2.2. und 2.3 aufgeführten Nutzungsmöglichkeiten innerhalb bosch-diy.com, jedoch nicht zwingend innerhalb der Anwendung DIY & Garden Mobile App.
Sollte sich Bosch dazu entscheiden, die 1-2-do.com -Community nicht weiter zu betreiben, entfallen die in Ziffer 2.2. und 2.3 aufgeführten Nutzungsmöglichkeiten innerhalb bosch-diy.com, jedoch nicht zwingend innerhalb der Anwendung DIY & Garden Mobile App.  
Sollte sich Bosch dazu entscheiden, die DIY & Garden Mobile App nicht weiter zu betreiben, entfallen die in Ziffer 2.1, 2.2. und 2.3 aufgeführten Nutzungsmöglichkeiten innerhalb der Mobile App, jedoch nicht zwingend innerhalb bosch-diy.com.
Vereinbarungen zwischen Bosch und dem Nutzer zu kostenpflichtigen Leistungen wie Garantieverlängerungen bleiben hiervon unberührt.


10. Vertragsübertragung

Bosch ist berechtigt, diesen Vertrag auf ein verbundenes Unternehmen (§§ 15 ff. AktG) der Robert Bosch GmbH zu übertragen. Über eine solche Vertragsübertragung informiert Bosch den Nutzer rechtzeitig in geeigneter Weise. Dem Nutzer steht für den Fall der Vertragsübertragung ein Sonderkündigungsrecht zu, welches mit einer Frist von vier (4) Wochen ab Mitteilung über die Vertragsübertragung schriftlich gegenüber Bosch erklärt werden muss. Die Kündigung wird mit sofortiger Wirkung wirksam, frühestens jedoch im Zeitpunkt der Vertragsübertragung.


11. Sonstige Regelungen

11.1. Bosch ist nicht verpflichtet, eine ständige Verfügbarkeit der Anwendung (ganz oder in Teilen) aufrechtzuerhalten. Bosch bemüht sich jedoch, die Anwendung möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Auslastungsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Bosch stehen (z. B. Stromausfälle, Höhere Gewalt, Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen usw.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste der Anwendung (ganz oder in Teilen) führen.

11.2. Die Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). Die Geltung des UN Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

11.4. Ist der Nutzer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeit aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen Stuttgart, Deutschland. Dasselbe gilt, wenn ein Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
11.5 Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Bosch, welche nicht unbillig verweigert werden darf, abzutreten.


12. Information zur Streitbeilegung vor Verbraucherschlichtungsstellen

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten dienen, die vertragliche Verpflichtungen von Online-Kaufverträge und Online-Dienstverträge betreffen. Die Plattform ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
Bosch ist nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und hat sich gegen eine freiwillige Teilnahme daran entschieden.

Robert Bosch Power Tools GmbH